Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2022 | SI/FinW/0036/22 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Überplanmäßige Ausgabe hier: Zuweisung für den Erwerb einer Feuerwehrfläche | VO/2022-279-1 | |||||||||
Ö 8 | Haushaltsüberschreitungen 2023 - erstes Halbjahr (30.06.2023) | VO/2023-408 | |||||||||
Ö 9 | 4. Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014 | VO/2023-440 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die 4.Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: |
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29.11.2023 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, die 4. Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) in der als Anlage beigefügten Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
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06.12.2023 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die 4.Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | 3. Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung | VO/2023-506 | |||||||||
Ö 11 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2024 | VO/2023-445 | |||||||||
Ö 12 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2024 | VO/2023-469 | |||||||||
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 15 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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