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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2023  
SI/GVW/0064/23  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 14. Mai 2023  
VO/2023-299  
Ö 8  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Grunderwerb  
VO/2023-402  
Ö 9  
Projekt "Regenwald Westerhorn"  
Enthält Anlagen
VO/2023-314  
Ö 10  
Energetisches Quartierskonzept  
Enthält Anlagen
VO/2023-315  
Ö 11  
Klimaschutz und - anpassung in privaten Gärten
Enthält Anlagen
VO/2023-349  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 16 "Alte Gärtnerei" für das Gebiet nördlich der "Bahnhofstraße", östlich und westlich der "Gärtnerstraße" sowie nordwestlich des "Erlenweges"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2023-373  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des B-Planes Nr. 16 der Gemeinde Westerhornr das Gebiet rdlich der "Bahnhofstraße", östlich und westlich der "Gärtnerstraße" sowie nordwestlich des "Erlenweges" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

Der Entwurf des B-Planes Nr. 16 der Gemeinde Westerhorn und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung zu benachrichtigen.

 

Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der Veröffentlichung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

   
    13.09.2023 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf des B-Planes Nr. 16 der Gemeinde Westerhorn für das Gebiet nördlich der "Bahnhofstraße", östlich und westlich der "Gärtnerstraße" sowie nordwestlich des "Erlenweges" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

Der Entwurf des B-Planes Nr. 16 der Gemeinde Westerhorn und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung zu benachrichtigen.

 

Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der Veröffentlichung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 15     Vertrag über die Gebietsänderung eines Bereiches aus dem Gebiet der Gemeinde Westerhorn in das Gebiet der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen gemäß § 16 GO      
N 16     Vertragsangelegenheiten      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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