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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Wahl des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2022-135  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2022  
SI/STV/0076/22  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Jahresbericht 2021-22 der Gleichstellungsbeauftragten  
VO/2022-159  
Ö 8  
Lütte Lüüd - Erweiterung der Krippengruppe / Einrichtung einer befristeten Outdoorgruppe
Enthält Anlagen
VO/2022-115-1  
Ö 9  
Standort BMX Bahn/ Skateanlage hier: aktueller Sachstand und Beschlussfassung      
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der Norderstraße (nördlich), südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-082  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 81 "Vollversorger am Knüppeldamm", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und nördlich der Straße "Steinmoor" sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022-111  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

 

  1. Für das Gebiet am Knüppeldamm, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und nördlich der Straße „Steinmoor“ wird der B-Plan Nr. 81 sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt aufgestellt. Planungsziel ist es die Voraussetzungen für die Errichtung eines Nahversorgers bzw. Vollsortimenters zu schaffen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen.

   
    16.05.2022 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.06.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. r das Gebiet am Knüppeldamm, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und nördlich der Straße „Steinmoor“ wird der B-Plan Nr. 81 sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt aufgestellt. Planungsziel ist es die Voraussetzungen für die Errichtung eines Nahversorgers bzw. Vollsortimenters zu schaffen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Ö 12  
Ausschussnachbesetzungen der Grünen-Fraktion  
VO/2022-158  
Ö 13  
Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz  
VO/2022-162  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Personalangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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