Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.05.2021 | SI/KSS/0040/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Raumentwicklungskonzept Gottfried-Semper-Schule; allgemeine Schulentwicklungsplanung Barmstedt hier: Ergebnis der externen Betrachtung | VO/2020-224-3 | |||||||||||||||
| Ö 5.1 | Antrag der Gottfried-Semper-Schule; Räumlichkeiten für die Ganztags- und Nachmittagsangebote | VO/2021-239 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Prüfung der Auswirkungen einer Einführung von Umsatzsteuer bei Sportstätten | VO/2020-263-1 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss: Der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt beschließt, der Forderung der Sportstadt Barmstedt zu folgen. Es werden keine Benutzungsgebühren von den Barmstedter Sportvereinen erhoben. Die Benutzungs- und Entgeltordnung wird dementsprechend geändert.
b) Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss: Der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt beschließt, der Forderung der Sportstadt Barmstedt nicht zu folgen. Die Verwaltung wird beauftragt Verhandlungen über eine Sporthallennutzungsgebühr mit den Vereinen weiterzuführen. Sollten keine Verhandlungen zustande kommen, wird die Benutzungs- und Entgeltordnung dahingehend geändert, dass eine Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren ohne Vertrag erfolgen wird.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: |
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| 09.09.2021 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss: Der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt beschließt, der Forderung der Sportstadt Barmstedt zu folgen. Es werden keine Benutzungsgebühren von den Barmstedter Sportvereinen erhoben. Die Benutzungs- und Entgeltordnung wird dementsprechend geändert.
Beschluss 2: Die Erhebung der Sportstättennutzungsgebühr entfällt im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt das Thema weiter zu verfolgen und Lösungs-vorschläge zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis 1:
Abstimmungsergebnis 2:
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| Ö 6.1 | Gemeinsamer Antrag der BALL- und FWB-Fraktion; Aufhebung der Erhebung von Entgelten für die Nutzung der städtischen Sportanlagen durch Barmstedter Vereine | VO/2021-238 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Einrichtung einer FSJ - Stelle an der James-Krüss-Schule für das Schuljahr 2022/2023 | VO/2021-230 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der SPD-Fraktion; Finale Suche nach einem neuen Standort für die Bücherei Barmstedt | VO/2021-235 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Outdoor-Fitnessplatz | VO/2021-157 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Luftreinigungsgeräte | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 12 | Vertragsangelegenheiten Schlossinsel | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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