Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben schriftlich den Antrag gestellt, das Thema „Luft-reinigungsgeräte“ im öffentlichen Teil zu behandeln. Der ursprüngliche TOP 10 verschiebt sich dadurch auf den TOP 11.
Außerdem beantragt Herr Hansen, den TOP 12 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
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