Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2020 | SI/FiAB/0037/20 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-312 | |||||||||
| Ö 8 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2020-319 | |||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | VO/2020-220 | |||||||||
| Ö 10 | Änderung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-396 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)
b)Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung: Die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) zu beschließen, wenn die Möglichkeit der Bezuschussung von privater IT-Ausstattung, die für den Sitzungsdienst oder für die Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonstigen Beiräte genutzt wird, mit aufgenommen wird.
c) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung ein Zuschuss privater IT-Ausstattung in Höhe von …. €/Jahr und Zuschussberechtigtem/-berechtigter.
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| 03.12.2020 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 13 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
| N 14 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten Rosentwiete Landhaus Mehrens | ||||||||||
| N 16 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Abrechnung der Ausgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel | ||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten Standort Kita | ||||||||||
| N 19 | Wohnpark im Grünen | ||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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