Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2018 | SI/GVW/0041/18 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Widmung des P + R-Platzes "Dörpspark" in Westerhorn, Bahnhofstraße 25 - 27 | VO/2019-074 | |||||||||
Ö 8 | Bestellung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/2019-056 | |||||||||
Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2018 (Stichtag 31.12.2018) | VO/2019-011 | |||||||||
Ö 10 | Spendenangelegenheiten 2018 | VO/2019-030 | |||||||||
Ö 11 | Anpassung der Aufwandsentschädigung des Feuerwehrgerätewartes der Freiwilligen Feuerwehr Westerhorn | VO/2019-012 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
1.) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt die Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Feuerwehrgerätewartes von 404,00 Euro auf 1.200,00 Euro und somit die 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Westerhorn rückwirkend zum 01.01.2018 zu erlassen. 2.) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Produktkonto 126010.542100 in Höhe von 1.592,00 Euro für das Haushaltsjahr 2019. Dieser Betrag setzt sich aus der Nachzahlung in Höhe von 796,00 Euro für 2018 und der Erhöhung der Entschädigung um 796,00 Euro für 2019 zusammen.
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13.03.2019 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: 1.) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt die Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Feuerwehrgerätewartes von 404,00 Euro auf 1.200,00 Euro und somit die 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Westerhorn rückwirkend zum 01.01.2018 zu erlassen.
2.) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Produktkonto 126010.542100 in Höhe von 1.592,00 Euro für das Haushaltsjahr 2019. Dieser Betrag setzt sich aus der Nachzahlung in Höhe von 796,00 Euro für 2018 und der Erhöhung der Entschädigung um 796,00 Euro für 2019 zusammen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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