Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2019 | SI/GVB/0038/19 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 6 | Sitzungskalender 2020 | VO/2019-276 | |||||||||
| Ö 7 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjahre 2013-2016- Gemeinde Bokel | VO/2019-233 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
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| 26.11.2019 - Finanzausschuss Bokel | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2019 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Sonderzahlung an den Wegeunterhaltungsverband |  |
VO/2019-279 | ||||||||
| Ö 9 | Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Bokel 2020 | VO/2019-318 | |||||||||
| Ö 10 | Wirtschaftspläne 2019 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2019-260 | |||||||||
| Ö 11 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für 2020 | VO/2019-242 | |||||||||
| Ö 12 | Gebührenkalkulation Abwasser | VO/2019-267 | |||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019-220 | |||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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