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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 22.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2016	SI/GVBH/0025/16
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen an die Verwaltung
Ö 6		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion; Geschwindigkeitsreduzierung Ortsausgang Brande-Hörnerkirchen Richtung Bokel	VO/2016-134
Ö 8		Auflösung der kameralen Rücklagensparbücher	VO/2016-103
Ö 9		Abschließender Beschluss über die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen	VO/2016-115
Ö 10		Bauleitplanung der Gemeinde Hohenfelde, hier: Beteiligung der Nachbargemeinden	VO/2016-119
Ö 11		B-Plan Nr. 14 "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2016-121
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Für das Gebiet östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße wird ein B-Plan auf-gestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines zeitgemäßen Verbrauchermarktes geschaffen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden

	15.06.2016 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Für das Gebiet östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße wird ein B-Plan auf-gestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines zeitgemäßen Verbrauchermarktes geschaffen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden Abstimmungsergebnis: einstimmig

	22.06.2016 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: Für das Gebiet östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße wird ein B-Plan auf-gestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines zeitgemäßen Verbrauchermarktes mit einem Vollsortiment mit ergänzendem Randsortiment geschaffen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden Abstimmungsergebnis: Einstimmig (11)
Ö 12		Erneuerung der Abwasserpumpstation Dorfstraße	VO/2016-127
Ö 13		Erarbeitung eines Konzeptes für die Sanierung der Abwasserkanalisation	VO/2016-131
Ö 14		Einrichtung von permanenten Vertretungsstunden in der KiTa Küsterkoppel	VO/2016-141
Ö 15		Mitteilungen und Anfragen
Ö 16		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 17		Grundstücksbereinigungen Rosentwiete/Lindenstraße
N 17.1		B-Plan 13
N 18		Neubau eines Mehrfamilienhauses an der Rosentwiete 32
N 19		Grundstücksangelegenheiten
N 20		Personalangelegenheiten
Ö 21		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse