| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2016 |
|
|
SI/GVW/0032/16 |
|
| |
|
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Bericht des Bürgermeisters |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Anfragen an die Verwaltung |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers/Ernennung und Vereidigung |
|
|
VO/2016-029 |
|
| Ö 8 |
|
|
Entschlammung der Klärteiche 3 + 4 Westerhorn |
|
|
VO/2016-025 |
|
| Ö 9 |
|
|
LED Straßenbeleuchtung, Nachrüstung in den kommenden Jahren;
hier: 2016 |
|
|
VO/2016-026 |
|
| Ö 10 |
|
|
Batterieraum Lindenhof |
|
|
VO/2016-040 |
|
| Ö 11 |
|
|
Türen Lindenhof |
|
|
VO/2016-041 |
|
| Ö 12 |
|
|
Flucht- und Rettungswege Lindenhof |
|
|
VO/2016-042 |
|
| Ö 13 |
|
|
Antrag der FWW-Fraktion zur Unterhaltung der gemeindeeigenen Immobilien |
 |
|
VO/2016-049 |
|
| Ö 14 |
|
|
Aufstellung des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im "Fasanenweg" südlich des "Fasanenweges" und westlich der "Dorfstraße"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss |
|
|
VO/2016-050 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: - Die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung und erneuten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeinde Westerhorn den B-Plan Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.
|
| |
|
| |
|
25.02.2016 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn |
| |
|
Ö 12 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: - Die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung und erneuten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeinde Westerhorn den B-Plan Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
| |
|
| |
|
09.03.2016 - Gemeindevertretung Westerhorn |
| |
|
Ö 14 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung und erneuten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeinde Westerhorn den B-Plan Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im „Fasanenweg“ südlich des „Fasanenweges“ und westlich der „Dorfstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
| Ö 15 |
|
|
Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss |
|
|
VO/2016-051 |
|
| Ö 16 |
|
|
Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kindertagesstätte Küsterkoppel und Entfristung der 2. Nachmittagsgruppe |
|
|
VO/2016-064 |
|
| Ö 17 |
|
|
Berichtswesen Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2015 |
|
|
VO/2016-021 |
|
| Ö 18 |
|
|
Stellungnahme zur Prüfung der Jahresabschlüsse |
|
|
VO/2016-054 |
|
| Ö 19 |
|
|
Mitteilungen und Anfragen |
|
|
|
|
| Ö 20 |
|
|
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) |
|
|
|
|
| N 21 |
|
|
Vertragsangelegenheiten |
|
|
|
| N 22 |
|
|
Grundstücksangelegenheiten |
|
|
|
| Ö 23 |
|
|
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
