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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 09.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2016  
SI/GVW/0032/16  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers/Ernennung und Vereidigung  
VO/2016-029  
Ö 8  
Entschlammung der Klärteiche 3 + 4 Westerhorn  
VO/2016-025  
Ö 9  
LED Straßenbeleuchtung, Nachrüstung in den kommenden Jahren; hier: 2016  
VO/2016-026  
Ö 10  
Batterieraum Lindenhof  
Enthält Anlagen
VO/2016-040  
Ö 11  
Türen Lindenhof  
VO/2016-041  
Ö 12  
Flucht- und Rettungswege Lindenhof  
VO/2016-042  
Ö 13  
Antrag der FWW-Fraktion zur Unterhaltung der gemeindeeigenen Immobilien
Enthält Anlagen
VO/2016-049  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag der FWW:

 

Die Gemeindevertretung benennt aus ihrer Mitte vier Obleute für die bauliche Unterhaltung der gemeindeeigenen Immobilien.

Die Obleute ermitteln zunächst den aktuellen Zustand der Immobilien und den damit verbundenen Reparatur-, Sanierungs- und Renovierungsbedarf. Aus den einzelnen erforderlichen oder wünschenswerten Maßnahmen werden in Abstimmung mit der Gemeindevertretung ein Gesamtkonzept, eine Prioritätenliste und ein Zeitplan für die nächsten 5 - 10 entwickelt, so dass rechtzeitig Rückstellungen im Haushalt eingestellt, bzw. über Finanzierungen entschieden werden kann.

Bei Bedarf und soweit verfügbar können externes Know-How aus der Verwaltung oder Mitbürger mit den entsprechenden Kompetenzen zugezogen werden. Wenn erforderlich, schlagen die Obleute der Gemeindevertretung vor externe Expertise einzukaufen.

Außerdem treffen sich die Obleute regelmäßig mit dem Pächter des Lindenhofes, um die wechselseitigen baulichen Vorhaben und Vorstellungen abzustimmen, und so die Entscheidungen der Gemeindevertretung vorzubereiten.

 

   
    25.02.2016 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

 

   
    09.03.2016 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

 

Ö 14  
Aufstellung des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im "Fasanenweg" südlich des "Fasanenweges" und westlich der "Dorfstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016-050  
Ö 15  
Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016-051  
Ö 16  
Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kindertagesstätte Küsterkoppel und Entfristung der 2. Nachmittagsgruppe  
Enthält Anlagen
VO/2016-064  
Ö 17  
Berichtswesen Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2015  
VO/2016-021  
Ö 18  
Stellungnahme zur Prüfung der Jahresabschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/2016-054  
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 20  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 21     Vertragsangelegenheiten      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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