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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Mi, 09.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2016	SI/GVW/0032/16

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen an die Verwaltung
Ö 6		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 7		Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers/Ernennung und Vereidigung	VO/2016-029
Ö 8		Entschlammung der Klärteiche 3 + 4 Westerhorn	VO/2016-025
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Entschlammung der Klärteichanlage im 3. Und 4. Teich gemäß Angebot der WZV inklusive Baustelleneinrichtung und Wiederherstellung der Fahrbahn zu beauftragen und die dafür zusätzlich notwendigen Mittel von rund 14.000,00 € im Haushalt 2016 der Gemeinde einzustellen.

	09.03.2016 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Entschlammung der Klärteichanlage im 3. und 4. Teich gemäß Angebot des WZV inklusive Baustelleneinrichtung und Wiederherstellung der Fahrbahn zu beauftragen und die dafür zusätzlich notwendigen Mittel von rund 14.000,00 € im Haushalt 2016 der Gemeinde einzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		LED Straßenbeleuchtung, Nachrüstung in den kommenden Jahren; hier: 2016	VO/2016-026
Ö 10		Batterieraum Lindenhof	VO/2016-040
Ö 11		Türen Lindenhof	VO/2016-041
Ö 12		Flucht- und Rettungswege Lindenhof	VO/2016-042
Ö 13		Antrag der FWW-Fraktion zur Unterhaltung der gemeindeeigenen Immobilien	VO/2016-049
Ö 14		Aufstellung des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im "Fasanenweg" südlich des "Fasanenweges" und westlich der "Dorfstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	VO/2016-050
Ö 15		Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	VO/2016-051
Ö 16		Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kindertagesstätte Küsterkoppel und Entfristung der 2. Nachmittagsgruppe	VO/2016-064
Ö 17		Berichtswesen Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2016-021
Ö 18		Stellungnahme zur Prüfung der Jahresabschlüsse	VO/2016-054
Ö 19		Mitteilungen und Anfragen
Ö 20		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)
N 21		Vertragsangelegenheiten
N 22		Grundstücksangelegenheiten
Ö 23		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse