Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
Gremium:	Bauausschuss Barmstedt
Datum:	Mo, 02.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2015	SI/BAU/0025/15
Ö 5		Mitteilungen und Anfragen
Ö 6		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn", westlich der "Großendorfer Straße" und nördlich "Der neue Weg" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2015-280
Ö 7		Aktualisierung der Straßenbaubeitragssatzung	VO/2015-259
Ö 8		Bebauung in der Großen Gärtnerstraße - Antrag der SPD-Fraktion	VO/2015-213
Ö 9		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für folgende Bereiche: - Gewerbe Nord/östlich Lutzhorner Landstr./nördlich Friedhof - Nahversorgung Nord/Wohngebietserweiterung/westlich Lutzhorner Landstr. - Regenrückhaltung B-46/östlichWeidkamp - Endwidmung Bahnfläche/An der Bahn/VCP - Umwandlung SO Altenheim/Brunnenstraße - Umwandlung SO Rathaus/Bahnhofstraße - Umwandlung SO Schule/SO Einzelhandel/Aug.-Christen-Str. - SO Altenheim/Marktstraße hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-215
Ö 10		4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst/Großen Kamp; hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-214
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schrifltich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

	31.08.2015 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 9 - (offen)


	02.11.2015 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 10 - (offen)


	01.02.2016 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 9 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:4 Nein- Stimmen:4 Enthaltungen:1

	09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 20 - (offen)
	Beschluss: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schrifltich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:10 Nein- Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
Ö 11		Vorstellung des Bauprogramms der Marktstraße	VO/2015-281
Ö 12		Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
N 13		Grundstücksangelegenheiten
N 14		Dispense
Ö 15		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse