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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Gremium: Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Datum: Mo, 19.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2014  
SI/KSS/0010/14  
Ö 5  
Sportlerehrung 2014  
VO/2014-380  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren für den Erwachsenensport  
Enthält Anlagen
VO/2014-381  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, für die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Barmstedt von den Sportvereinen Sportstättennutzungsgebühren auf Grundlage der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Berechnung zu erheben. Die Kosten für Leerstände werden von den Sportvereinen getragen. (Siehe Anlage 3)


 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, für die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Barmstedt von den Sportvereinen Sportstättennutzungsgebühren auf Grundlage, der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Berechnung, zu erheben. Die Kosten für Leerstände werden von der Stadt Barmstedt getragen. (Siehe Anlage 4)


 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, den Pachtvertrag mit dem SSV Rantzau zu ändern und eine Pacht in entsprechender Höhe der Sportstättennutzungsgebühr festzusetzen.

 

 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, den SSV Rantzau an den jährlich anfallenden Betriebskosten für die Sportanlage Düsterlohe in entsprechender Höhe der Sportstättennutzungsgebühr zu beteiligen.

 

   
    19.01.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Barmstedt erhebt von den ortsansässigen Sportvereinen in gewohnter Praxis weiterhin keine Gebühren für die Nutzung der Sporthallen und Sportplätze.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 5

Nein- Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

 

 

Frau Krämer unterbricht die Sitzung für fünf Minuten.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.01.2015 (26 KB)      
   
    26.01.2015 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die Stadt Barmstedt erhebt von den ortsansässigen Sportvereinen in gewohnter Praxis weiterhin keine Gebühren für die Nutzung der Sporthallen und Sportplätze.

 

b) Sollte der Antrag zu a. abgelehnt werden, wird die gesamte Thematik erneut im zuständigen Ausschuss beraten, nachdem zuvor die betroffenen ortsansässigen Sportvereine im ausreichenden Maße angehört wurden. Es ist eine ergebnisoffene Diskussion zu führen.

Abstimmungsergebnis:

Zu a.:

Ja- Stimmen:              3

Nein- Stimmen:              5

Enthaltungen:              0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt und es wird über Antrag 2 abgestimmt:

 

Zu b.:

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              0

   
    10.02.2015 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gesamte Thematik erneut im zuständigen Ausschuss beraten, nachdem zuvor die betroffenen ortsansässigen Sportvereine im ausreichenden Maße angehört wurden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              14             

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              0

 

Herr Dr. Thiel und Herr Hansen betreten den Sitzungsraum.

 

 

Ö 7  
Antrag des BMTV auf Kostenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/2014-377  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018  
Enthält Anlagen
VO/2014-375  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausführungen Sitta (582 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme BMTV (1707 KB)      
Anlage 3 3 Bericht Stadtbücherei (2698 KB)      

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