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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Di, 05.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:40	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit

N 3

Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind

Ö 4

Einwohnerfragestunde I (maximal 15 Minuten)

Ö 5

Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012

Ö 6

Bericht des Ausschussvorsitzenden

Ö 7

8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans

VO/2013-313

Ö 8

10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes

VO/2013-317

Ö 9

2. Änderung des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2013-318

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche – Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung – und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmungen anwesend:

05.02.2013 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen

Ö 9 - (offen)

Beschlussvorschlag des Bau- und Wegeausschusses an die Gemeindevertretung:

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche – Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung – und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.#

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen3

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen3

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

21.02.2013 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 14 - (offen)

Beschluss:

1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche – Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung – und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              11
Nein-Stimmen:              0
Enthaltungen              0

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              9
Nein-Stimmen:              0
Enthaltungen              2