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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Osterhorn
Datum:	Do, 07.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 01.11.2012	SI/GVO/0006/11
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Aufgabenübertragung gemeindlicher Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Amtsordnung	VO/2012-259
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung stellt fest, dass bislang diese Aufgaben von dem Amtsausschuss ausgeführt wurden und beschließt, diese Aufgaben im dem vorgenannten Umfang weiter an den Amtsausschuss zu delegieren. Hinsichtlich der Angelegenheiten der Aktiv Region bzw. im Bereich des Tourismus bleibt die Gemeinde Projektträger, das Amt führt lediglich die Beschlussfassung aus.

	07.02.2013 - Gemeindevertretung Osterhorn
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung stellt fest, dass bislang diese Aufgaben von dem Amtsausschuss ausgeführt wurden und beschließt, diese Aufgaben im dem vorgenannten Umfang weiter an den Amtsausschuss zu delegieren. Hinsichtlich der Angelegenheiten der Aktiv Region bzw. im Bereich des Tourismus bleibt die Gemeinde Projektträger, das Amt führt lediglich die Beschlussfassung aus. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (7)
Ö 7		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans	VO/2013-326
Ö 8		10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes	VO/2013-329
Ö 9		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2013-294
Ö 10		Antrag zur institutionellen Förderung der Famlienbildungsstätte Elmshorn ab 2013	VO/2012-269
Ö 11		Stundenerhöhung im Kindergarten Küsterkoppel und zusätzliche Stunden für die Pflege der Außenanlagen Kindergarten Kirchenstraße	VO/2012-278
Ö 12		Haushaltspläne 2013 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße	VO/2012-263
Ö 13		Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2013 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016	VO/2013-285
Ö 14		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 26.05.2013	VO/2013-323
Ö 15		Mitteilungen und Anfragen
Ö 16		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)