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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.02.2013      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 11.12.2007 über die Gewährung eines leistungsabhängigen Besoldungsanteils für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten der Stadt Barmstedt  
VO/2013-350  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung vom 11. Dezember 2007 über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Barmstedt in das System der leistungsorientierten Bezahlung nach dem TVöD wird rückwirkend zum 01. Januar 2012 aufgehoben.

 

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung vom 11. Dezember 2007 über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Barmstedt in das System der leistungsorientierten Bezahlung nach dem TVöD wird rückwirkend zum 01. Januar 2012 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    23.04.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung vom 11. Dezember 2007 über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Barmstedt in das System der leistungsorientierten Bezahlung nach dem TVöD wird rückwirkend zum 01. Januar 2012 aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (21) dafür

 

Ö 7  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2013-315-1  
Ö 8  
Aufhebung der Benutzungsordnung Sporthaus Düsterlohe      
Ö 9  
Berichtswesen Jahresbericht 2012 des Wirtschaftsförderers  
Enthält Anlagen
VO/2013-368  
Ö 10  
Strukturdaten der Bevölkerungsentwicklung  
VO/2013-372  
Ö 11  
Anfragen und Anregungen      
N 12     Grundstücksangelegenheiten Erwerb eines Grundstücks nördlich Spitzerfurth      
N 13     Quadratmeterpreisermittlung An der Bahn      
Ö 14  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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