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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 14.06.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung, Anträge zum Ausschluss der Öffentlichkeit (diese sind bei Bedarf nicht öffentlich zu beraten)
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2012
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Ergebnis des Kinder- und Jugendforums vom 14.06.2012
Ö 7		Sachstand Doppik	VO/2012-155
Ö 8		Haushaltsentwicklung 2012 (Mai-Steuerschätzung)	VO/2012-150
Ö 9		Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht	VO/2012-154
Ö 10		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Steinstraße" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses	VO/2012-104-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

	31.05.2012 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag des Bau- und Wegeausschusses an die Gemeindevertretung: 1. Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 3 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

	14.06.2012 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 10 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 3
Ö 11		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Rahmen der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen	VO/2012-153
Ö 12		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet Steinstraße, hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages für die städtebaulichen Planungsleistungen	VO/2010-645-1
Ö 13		Mitteilungen und Anfragen
Ö 14		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 14.1		Abverkauf einer öffentlichen Fläche
N 14.2		Vertragsangelegenheiten
Ö 15		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse