Sachverhalt:

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat vom 08. bis 10. Mai 2012 die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden für die Jahre 2012 bis 2016 geschätzt.

Die größten Zuwächse werden bei der Gewerbesteuer prognostiziert. Hier müssen allerdings die Verhältnisse vor Ort weitgehende Berücksichtigung finden. Im Haushalt der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sind im laufenden Haushaltsjahr 2012 und im Finanzplanungszeitraum 2013 bis 2015 jeweils 120.000 EUR veranschlagt. Die Sollstellungen für 2012 belaufen sich zurzeit auf rd. 185.000 EUR. Die weitere Entwicklung im laufenden Jahr sollte abgewartet und ggf. im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 eine vorsichtige Erhöhung vorgenommen werden.  ör

Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sind gegenüber der Steuerschätzung vom November 2011 Mindereinnahmen zu erwarten. Der Einnahmeausfall für 2012 beträgt rd. 8.000 EUR. Durch Hinzurechnung des zu erstattenden Betrages für das IV. Quartal 2011 von rd. 8.500 EUR ergibt sich eine Haushaltsverschlechterung von rd. 16.500 EUR. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum ist mit weiteren Mindereinnahmen von insgesamt rd. 38.600 EUR zu rechnen:

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ergibt sich für 2012 keine Veränderung. In den Jahren 2013 bis 2015 ist mit geringfügigen Mehreinnahmen von insgesamt rd. 600 EUR zu rechnen:.

Erhöhen werden sich die Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Prognostiziert werden für 2012 rd. 15 Mio. EUR und in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt rd. 75 Mio. EUR. Eine ortsspezifische Berechnung ist wegen der hier nicht vorliegenden Berechnungsgrundlagen (Einwohnerzahlen und Entwicklung der Steuerkraft in den einzelnen Kommunen des Landes) nicht möglich. Im Haushaltsjahr 2012 werden sich allein aufgrund der zeitverzögerten Abrechnungssystematik keine Veränderungen ergeben. In den Jahren 2013 bis 2015 wird grob geschätzt von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt rd. 20.000 EUR ausgegangen. Nach Abzug der Kreisumlage von rd. 7.800 EUR verbleiben hiervon annähernd 12.000 EUR im Gemeindehaushalt.

Die mit Stand vom 18. Mai 2012 im laufenden Haushaltsjahr 2012 voraussichtlich zu erwartende Entwicklung der Einnahmen aus eigenen Steuern und Steueranteilen ist in dem beigefügten Diagramm dargestellt. Zusätzlich wurden die Einnahmen und Ausgaben im Rahmen des Finanzausgleichs mit aufgenommen. Im Ergebnis kann im Vergleich mit dem Kernhaushalt 2012 mit Haushaltsverbesserungen von rd. 31.300 EUR gerechnet werden. Dabei wird unterstellt, dass ein Großteil der noch fälligen offenen Forderungen realisiert werden kann.

Anlage/n:

Diagramm zur Haushaltsentwicklung 2012