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Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 mit Investitions- und Finanzplanung für die Jahre 2024 - 2027
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Siedenhans stellt die Vorlage vor. Das Gremium erörtert zunächst die Investitionen im Finanzplan und anschließend die Ansätze in den Teilergebnisplänen.
Zum Ansatz 218202.527100 wird speziell nachgefragt, um was für ein Reparaturangebot es sich dabei handle.
Antwort der Verwaltung
Es handelt sich dabei, um ein Angebot nach der jährlichen Kontrolle der Sportgeräte. Aufgrund der zeitlichen Gestaltung in diesem Jahr liegt ein Reparaturangebot bereits vor.
Bei Durchsicht der Ansätze für das Haushaltsjahr 2024 wurden nachfolge Beschlüsse vorgeschlagen und von der Vorsitzenden zur Abstimmung gegeben.
Beschluss 1:
Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt zu den Investitionen im Finanzplan folgende Änderungen:
- Bei der Ausstattung der Sporthallen für den Sportunterricht nur mit einem Bildschirm in der Sporthalle Heederbrook zu beginnen und die zwei weiteren zu streichen.
- Die Bandausstattung am Gymnasium (217010.2024.01) mit 5.300 € zu belassen.
- Die Beschilderung der GSS (218200.2024.05) mit einem Sperrvermerk zu versehen, welcher durch den Ausschuss bei Angebotsvorlage aufgehoben werden kann.
- Die Beleuchtungsanlage für die Aula GSS (218200.2024.07) zu streichen.
- Die Beschaffung von Schülermobiliar an der GSS (218200.2024.09) zu streichen.
Beschluss 2:
Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beauftragt die Verwaltung die Ansätze in den vorgelegten Teilplänen, welche rein anhand der Vorjahreswerte kalkuliert wurden (bspw. Geschäftsaufwendungen), mit einer 12% Preissteigerung zum Ergebnis 2022 neu anzusetzen.
Beschluss 3:
Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt, der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2027 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis zu 1 a):
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 1 b):
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 1 c):
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 1 d):
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Abstimmungsergebnis zu 1 e):
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 2:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 3:
Ja- Stimmen: | 10 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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