Herr Stolten betritt den Sitzungsraum um 19:11 Uhr.

Herr Schulte erläutert die Vorlage.

Herr Maier erläutert die Änderungsliste des Haushaltsplanes:

In der Änderungsliste sind Schlüsselzuweisungen, Umsatzsteuern, etc. mit berücksichtigt worden.

Aufgrund von geringeren Steuerzuflüssen des Landes, hat die Stadt insbesondere hier mit Abschlägen zu rechnen.

Die Beschlüsse aus den vorberatenden Fachausschüssen sind ebenfalls berücksichtigt worden, sodass auch der gewünschte Inflationsaufschlag in Höhe von 12 % ebenfalls mit einkalkuliert wurde.

Des Weiteren merkt Herr Maier an, dass die Haushaltsplanung nicht allein durch seinen Fachbereich, sondern unter anderem auch durch die als Besucherinnen und Besucher anwesenden Kolleginnen und Kollegen durchgeführt wird.

Das Gremium berät sich und bespricht Verständnisfragen mit der Verwaltung.

Herr Gottschalk und Herr Kahns erkundigen sich nach den Investitionskosten für die Erweiterung der James-Krüss-Schule. Sie schlagen vor diese Maßnahme mit einem Sperrvermerk in Höhe von 50.000 EUR zu versehen, um dem zuständigen Fachausschuss die Möglichkeit zu geben über diesen Punkt noch einmal zu beraten. Der Fachausschuss kann diesen Sperrvermerk nach erfolgter Beratung wieder aufheben.

Frau Behrendt erklärt, dass der Beschluss für die Investitionsplanung aus Zeitgründen vom Bauausschuss an den Hauptausschuss weitergegeben wurde.

Herr Schulte bittet darum, eine solche Information in Zukunft besser mit dem Gremium zu kommunizieren.

Herr Johannsen schlägt vor, die Investitionsplanung des Bauausschusses in den Fraktionen zu beraten und Fragen und Anmerkungen bis zum 09.02.2024 bei der Verwaltung einzureichen. Die Verwaltung wird dann die geänderte Investitionsplanung, zusammen mit einem Antwortkatalog an die Fraktionen zurückgeben.

Herr Schmidt erkundigt sich nach den Investitionskosten der Schlossinselsanierung, insbesondere die Investitionskosten für die Brücke.

Herr Kruse weist darauf hin, dass die für das Jahr 2024 eingetragenen Mittel lediglich in Form einer Verpflichtungsermächtigung eingetragen worden sind, damit die bevorstehenden Baumaßnahmen zum Jahresende beauftragt werden können. Die Investition wird aber erst im Jahr 2025 getätigt.

Frau Behrendt erläutert dem Gremium, dass für die städtischen Liegenschaften Gottfried-Semper-Schule, Schulzentrum Heederbrook und Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium, inklusive der Turn- und Sporthallen, sowie das Humburg Haus Investitionen für die Sanierung der Heizungen eingeplant worden sind.

Da hier mit den Stadtwerken zusammen noch bis voraussichtlich zum späten Sommer 2024 nach einer Lösung gesucht wird, empfiehlt es sich die Ansätze für die Maßnahmen bei den genannten Liegenschaften auf 0,00 EUR zu setzen.

1. Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Investition für die Erweiterung der James-Krüss-Schule mit einem Sperrvermerkt in Höhe von 50.000 EUR zu versehen. Der zuständige Fachausschuss kann diesen nach erneuter Beratung aufheben.

2. Beschluss

Die Fraktionen werden gebeten sich über die nicht beschlossene Investitionsplanung des Bauausschusses zu beraten und Fragen und Anmerkungen bis zum 09.02.2024 an die Verwaltung zu richten. Die Verwaltung wird dann die geänderte Investitionsplanung, zusammen mit einem Antwortkatalog an die Fraktionen zurückgeben.

3. Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die Ansätze der Investitionsmaßnahmen zur Heizungssanierung für die städtischen Liegenschaften Gottfried-Semper-Schule, Schulzentrum Heederbrook, Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium, inklusive Turn- und Sporthallen, sowie dem Humburg-Haus auf 0,00 EUR zu setzen.

4. Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027 gemäß den Entwürfen und unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zu beschließen.

Des Weiteren nimmt der Hauptausschuss vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2027 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

Zu 2.

Zu 3.

Zu 4.