Herr Peter Gottschalk verweist auf die Vorlage der Verwaltung und berichtet hierzu. Die Verwaltung hat aus den zahlreichen Zielen der Fraktionen eine Komprimierung auf 7 strategische Ziele vorgenommen. Der in der letzten Sitzung vorgelegte Zielekatalog ist damit die Grundlage für die vorliegenden 7 strategischen Zielen. Vor Beginn der Sitzung hat die BALL-Fraktion einen Antrag mit formulierten Zielen dem Vorsitzenden vorgelegt.

Herr Dr. Günter Thiel teilt mit, dass er die Einzelziele und den Katalog der Verwaltung verglichen hat. Seiner Auffassung nach ist eine weitere Komprimierung erforderlich. Der Vorschlag der BALL-Fraktion wurde zu Beginn der Sitzung vorgelegt. Herr Dr. Günter Thiel erläutert die Vorschläge. Beim Ziel 1 müsste zudem das Wort „Sanierung“ durch das Wort „Konsolidierung“ ersetzt werden.

Frau Ute Ahrens erklärt, dass sich die FWB-Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung mit einer kleineren Änderungen anschließt. Zum Ziel 4 sollten die Wörter „und Liegenschaften“ angefügt werden.

Herr Heinz Brabandt weist darauf hin, dass die Verwaltung eine Komprimierung aus insgesamt 86 Einzelpunkten vorgenommen hat. Die in der Vorlage dargestellte 7 strategischen Ziele werden von ihm mitgetragen.

Herr Ortwin Schmidt schließt sich den Ausführungen an. Er schlägt vor, das Ziel 4 wie vorgetragen zu ergänzen und es ansonsten bei dem Vorschlag der Verwaltung zu belassen.

Herr Peter Gottschalk spricht sich ebenfalls für den Vorschlag der Verwaltung mit der Maßgabe aus, dass die Ziele 1 und 4 entsprechend den im Gremium dargestellten Änderungen ergänzt/ verändert werden.

Herr Kai Perner teilt mit, dass er ebenfalls die strategischen Ziele der Vorlage mitträgt.

Viel wichtiger sind die operativen Ziele, die sich aus den Anträgen der Fraktionen ergeben.

Herr Peter Gottschalk stellt fest, dass zunächst über den Antrag der BALL-Fraktion abzustimmen ist.

Er verliest dazu die von der Fraktion vorgeschlagenen Ziele.

Beschluss:

Zu. 1.

De Hauptausschuss empiehlt der Stadtvertretung, die von der BALL-Fraktion vorgeschlagenen strategischen Ziele für die Legislaturperiode 2008 – 2013 zu beschließen.

Zu 2.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die von der Verwaltung dargestellten strategischen Ziele für die Legislaturperiode 2008 – 2013 mit den dargestellten Änderungen zu den Zielen 1 (Konsolidierung) und zu 4 (und Liegenschaften) für die Legislaturperiode 2008 – 2013 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

1  Ja- Stimmen:             

6  Nein- Stimmen:             

Zu 2.

6  Ja- Stimmen:             

1  Nein- Stimmen: