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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2017  
SI/STV/0036/17  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Jahresbericht 2017 des Schiedsamtes Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2018-032  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der BALL Fraktion zum Thema Müllverbrennungsanlage in Stade-Bützfleth  
Enthält Anlagen
VO/2018-044  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/2018-006  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung nimmt von den im Haushaltsjahr 2017 mit Stand vom 04.01.2018 in der Zeit vom 25.08. – 31.12.2017 zu verzeichnenden geringfügigen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 105.589,86 € sowie im Vermögenshaushalt von 22.915,29 €, die im Einzelfall alle unter 20.000 € liegen, gemäß § 82 GO Kenntnis.

Des weiteren werden über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 39.814,96 € sowie im Vermögenshaushalt in Höhe von 562.055,32 € genehmigt.
 

 

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt von den im Haushaltsjahr 2017 mit Stand vom 04.01.2018 in der Zeit vom 25.08. – 31.12.2017 zu verzeichnenden geringfügigen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 105.589,86 € sowie im Vermögenshaushalt von 22.915,29 €, die im Einzelfall alle unter 20.000 € liegen, gemäß § 82 GO Kenntnis.

Des weiteren werden über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 39.814,96 € sowie im Vermögenshaushalt in Höhe von 562.055,32 € genehmigt.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:       

9

Nein- Stimmen:

      0

Enthaltungen:

      0


 

 

   
    27.02.2018 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:


Die Stadtvertretung nimmt von den im Haushaltsjahr 2017 mit Stand vom 04.01.2018 in der Zeit vom 25.08. – 31.12.2017 zu verzeichnenden geringfügigen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 105.589,86 € sowie im Vermögenshaushalt von 22.915,29 €, die im Einzelfall alle unter 20.000 € liegen, gemäß § 82 GO Kenntnis.

Des weiteren werden über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 39.814,96 € sowie im Vermögenshaushalt in Höhe von 562.055,32 € genehmigt.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

18

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 9  
Spenden 2017; Endergebnis Weihnachtshilfswerk 2017  
Enthält Anlagen
VO/2018-021  
Ö 10  
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018-035  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz -SDS- der Rantzauer Schlossinsel Hier: Eigenanteil der Stadt Barmstedt für 2018 für die Bestandsaufnahme der Gebäude  
VO/2018-038  
Ö 12  
AKN, Baumaßnahme Nappenhorn  
VO/2018-016  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Personalangelegenheiten      
N 15.1     Personalangelegenheit; hier: Besetzung einer befristeten Planstelle im FB Bauen      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Niederschrift zum TOP 7, Resolution der Stadtvertretung MVA u. Kohlekraftwerk (7 KB)      

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