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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
 
Wortprotokoll

13.1  Für die FWB-Fraktion trägt Herr Gottschalk die Anfragen zum Thema Neubau einer Kindertagesstätte vor und verweist auf den Beschluss der Stadtvertretung vom 10.10.2017. Dort wurde auf den dringenden Bedarf abgestellt. Er verliest die Fragen dazu (siehe Anlage).

 

Frau Bürgermeisterin Döpke schildert kurz den derzeitigen Stand des Verfahrens.

 

Herr Jessen kann einen „Vorrang“ aus der Beschlussfassung der Stadtvertretung vom Oktober nicht erkennen.

Herr Dr. Thiel verliest den damaligen Beschluss, sieht aber auch die Notwendigkeit, weitere Aspekte wie die Akzeptanz in der Bevölkerung zu berücksichtigen. Die BALL-Fraktion spricht sich dafür aus, den Bau zügig im Bereich des B-Planes 72b umzusetzen.

Herr M. Schönfelder verweist auf die seinerzeit geschilderte Dringlichkeit und betont die für seine Fraktion überraschende Diskussion um weitere Standorte.

 

 

13.2  Herr Behrens spricht die fehlende Markierung der Mittellinie auf der Umgehungsstraße an. Herr Kahns betont, dass nach seiner Kenntnis diese innerhalb von Ortschaften nicht mehr vorgenommen wird.

 

13.3  Herr C. Schönfelder verweist auf den schlechten Zustand einiger Radwege und fragt nach einer Bestandsaufnahme solcher Schäden. Frau Bürgermeisterin Döpke erklärt, dass dies durch den Bauhof bei anderer Witterungslage erfolgen wird.

 

13.4  Bürgervorsteher Kahns erklärt, dass dies die vorletzte Sitzung innerhalb dieser Legislaturperiode sei – einige Vertreterinnen und/oder Vertreter werden event. zukünftig nicht mehr dabei sein. Eine Verabschiedung soll erfolgen, dafür vorgesehen ist der 29.6., 19 Uhr.

 

 

Ende öffentlicher Teil: 20.10 Uhr    -   Beginn nichtöffentlicher Teil: 20.17 Uhr

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfragen FWB.-Fraktion (858 KB)      

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