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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.07.2018  
SI/GVBH/0042/18  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren
Enthält Anlagen
VO/2018-359  
    04.09.2018 - Sozialausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dass die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren verbessern möchte.

 

In die Fraktionen wird der Teil 2 der Beschlussvorlage verwiesen. Bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung sollen konkrete Vorschläge zur verbesserten Verkehrssicherheit mit einem konkreten Prüfauftrag für die Verwaltung erarbeitet werden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    12.09.2018 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Beschluss zu fassen, dass die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren verbessern möchte.

 

Der Teil 2 der Beschlussvorlage wird an die Verwaltung verwiesen. Bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung sollen Grundlagen ermittelt und die notwendigen Voraussetzungen zur verbesserten Verkehrssicherheit erarbeitet bzw. geprüft werden. Desweiteren werden die Bürgermeister der Gemeinden Westerhorn und Brande-Hörnerkirchen beauftragt, das Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zu suchen, um nach Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    19.09.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Zur Erarbeitung von Schwerpunkten für ein Verkehrssicherungskonzept in Brande-Hörnerkirchen wird ein Arbeitskreis gebildet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

 

Nein- Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

11

0

0
 

 

Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2018 (Stichtag 30.06.2018)  
Enthält Anlagen
VO/2018-295  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018-288  
Ö 10  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06. Mai 2018  
VO/2018-330  
Ö 11  
Antrag auf Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportwagens der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn  
Enthält Anlagen
VO/2018-348  
Ö 12  
Ortsentwicklungskonzept als Fortsetzung des Projekts "Wohnpark im Grünen"  
VO/2018-379  
Ö 13  
Sanierung von Leitungen der zentralen Ortsentwässerung in der Bahnhofstraße  
VO/2018-278-1  
Ö 13.1  
Erweiterung des Planungsauftrag für die Sanierung des Mischwasserkanals in der Bahnhofstraße  
VO/2018-383  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 16     Befristete Niederschlagung von Forderungen      
N 17     Personalangelegenheiten      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 18.1     Fällung einer Eiche      
Ö 19  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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