Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.06.2012 | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
| Ö 6 | Sportgeräte für neue Sporthallen Schulstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | VO/2012-167 | |||||
| Ö 7 | Grundsatzbeschluss zur Sohlgleite | VO/2012-165-1 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Stadtvertretung beschließt grundsätzlich den Bau einer Sohlgleite. Hierfür soll die Verwaltung den weitestgehenden Förderantrag für ein Umgehungsgerinne mit Sohlgleite zur Durchlässigkeit der Krückau gemäß WRRL beim Land stellen. (Variante der Machbarkeitsstudie vom 6.2.2012)
Alternativ: Die Stadtvertretung beschließt grundsätzlich den Bau einer Sohlgleite. Hierfür soll die Verwaltung einen Förderantrag für ein Umgehungsgerinne mit Sohlgleite zur Durchlässigkeit der Krückau gemäß WRRL beim Land stellen. (Variante 1 der Machbarkeitsstudie von 2009) |
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| 21.08.2012 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Auf Antrag des Bürgervorstehers beschließt die Stadtvertretung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie grundsätzlich den Bau einer Sohlgleite. Durch ein Ingenieurbüro ist eine Gegenüberstellung aller Vor- und Nachteile einschließlich der Gesamtkosten und der gegenzurechnenden Entlastungen unter Abwägung der ökologischen Gesamtverbesserung der Variante 1 und der Variante aus der Machbarkeitsstudie vom 06.02.2012 des AZV darzustellen und in einem gemeinsamen Bau- und Umweltausschuss zur Weiterberatung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 22 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Der Bürgervorsteher unterbricht die Sitzung von 20:35 Uhr bis 20:45 Uhr. |
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| Ö 8 | Grundsätze für das Berichtswesen in der Stadt Barmstedt | VO/2012-176-1 | |||||
| Ö 9 | Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl am 26.05.2013 | VO/2012-172 | |||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | Erbbaurechtsvertrag Stadt Barmstedt / Verein f. weibliche Diakonie | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Stellungnahme Schönfelder TOP 7 (177 KB) | |||
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2 | Einwendung zur Niederschrift (26 KB) | |||
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