Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anträge auf Änderung der Tagesordnung liegen nicht vor. Gemäß Einladung wird durch den Bürgermeister die Beratung des Tagesordnungspunktes 11 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt, da datenschutzrechtliche Belange dies erforderlich machen.
Der Bürgervorsteher verweist erneut auf die Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Stadtvertretung bezüglich der Inhalte im nichtöffentlichen Sitzungsteil.
Beschluss:
Dem vorgeschlagenen Entwurf der Tagesordnung wird gemäß Antrag zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 22
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Hansen betritt den Sitzungsraum.
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