Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 20.12.2010 | SI/GVO/0002/10 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Nachbesetzung von Ausschüssen hier: Wahl von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern | VO/2011-837 | |||||
Ö 6 | Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung | VO/2011-823 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a. Gemeinde Osterhorn, Kloster / Brückenkamp; b. Gemeinde Westerhorn, Florastr. 16, Werksgelände der Torfwerke;
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15.03.2011 - Gemeindevertretung Osterhorn | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Für die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtsgebietes Hörnerkirchen besteht ein F-Plan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 9. Änderung aufgestellt, die für die folgenden Gebiete Änderungen der Planung vorsieht: a. Gemeinde Osterhorn, Kloster / Brückenkamp; b. Gemeinde Westerhorn, Florastr. 18, Werksgelände der Torfwerke; 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB);
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Ingenieurbüro Klütz und Collegen in Bokel beauftragt werden;
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen;
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen |
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Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet südlich der Straßen Kloster und Brückenkamp und östlich und westlich des Osterhorner Weges | VO/2011-824 | |||||
Ö 8 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet südlich der Strassen Kloster und Brückenkamp und westlich und östlich der Strasse Osterhorner Weg | VO/2011-826 | |||||
Ö 9 | Genehmigungsverfahren nach Bundesimissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Osterhorn | VO/2011-838 | |||||
Ö 10 | Kernwegekonzept hier: Sachstandsmitteilung | VO/2011-840-1 | |||||
Ö 11 | Strompreisausschreibung | VO/2011-827 | |||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 15 | Bauanträge | ||||||
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