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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 20.12.2010  
SI/GVO/0002/10  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Nachbesetzung von Ausschüssen hier: Wahl von Ausschussmitgliedern und stellvertretenden Ausschussmitgliedern  
VO/2011-837  
Ö 6  
Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/2011-823  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Für die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtsgebietes Hörnerkirchen besteht ein F-Plan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 9. Änderung aufgestellt, die für die folgenden Gebiete Änderungen der Planung vorsieht:

 

a.  Gemeinde Osterhorn, Kloster / Brückenkamp;

b.  Gemeinde Westerhorn, Florastr. 16, Werksgelände der Torfwerke;

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB);

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Ingenieurbüro Klütz und Collegen in Bokel beauftragt werden;

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen;

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 

   
    15.03.2011 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.       r die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtsgebietes Hörnerkirchen besteht ein F-Plan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 9. Änderung aufgestellt, die für die folgenden Gebiete Änderungen der Planung vorsieht:

a.  Gemeinde Osterhorn, Kloster / Brückenkamp;

b.  Gemeinde Westerhorn, Florastr. 18, Werksgelände der Torfwerke;

2.       Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB);

 

3.       Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Berden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Ingenieurbüro Klütz und Collegen in Bokel beauftragt werden;

 

4.       Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen;

 

5.       Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 Ja- Stimmen             

Nein- Stimmen             

Enthaltungen             

Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet südlich der Straßen Kloster und Brückenkamp und östlich und westlich des Osterhorner Weges  
Enthält Anlagen
VO/2011-824  
Ö 8  
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet südlich der Strassen Kloster und Brückenkamp und westlich und östlich der Strasse Osterhorner Weg  
VO/2011-826  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach Bundesimissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Osterhorn  
Enthält Anlagen
VO/2011-838  
Ö 10  
Kernwegekonzept hier: Sachstandsmitteilung  
VO/2011-840-1  
Ö 11  
Strompreisausschreibung     VO/2011-827  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Bauanträge      
               

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