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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium:	Gemeindevertretung Bokel
Datum:	Do, 29.04.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:55	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Hotel Bokel Mühle
Ort:	Neel-Greve-Strasse 2, 25364 Bokel

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 09.12.2009
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen hier: Erhöhung der Wertgrenzen nach § 8 a der Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge	VO/2010-533
Ö 6		Beseitigung von Winterschäden hier: Meldung von Strassen an den Wegeunterhaltungsverband	VO/2010-551
Ö 7		Sanierung der Straßenbeleuchtung	VO/2010-552
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Kosten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu ermitteln und grundsätzlich die Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen umzurüsten.

	29.04.2010 - Gemeindevertretung Bokel
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Kosten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu ermitteln und die Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen umzurüsten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten zu ermitteln und den Förderantrag zu stellen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 8 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Ö 8		Sanierung der Mühlenstrasse	VO/2010-555
Ö 9		Entschlammung der Klärteiche hier: Abschluss Ingenieurvertrag	VO/2010-557
Ö 10		Mitteilungen und Anfragen
Ö 11		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 12		Abschluss eines Pachtvertrages über die Sportanlagen in der Gemeinde Bokel
N 13		Grundstücksangelegenheiten
N 14		Klärschlammzwischenlager Bokel hier: Aufteilung der Gerichts- und Rechtsanwaltskosten