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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.05.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Finanzierung von Projekten der Stadt Barmstedt aus Eigenmitteln und Mitteln der Aktivregion Holsteiner Auenland  
VO/2010-592  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt, die folgenden Maßnahmen zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes anzumelden und durchzuführen:

 

1. Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich

2. Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe

 

Die Eigenmittel stehen über die Stadtwerke bereit, die Folgekosten werden für die kommenden zwölf Jahre übernommen.

 

 

   
    22.06.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

A)

 

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes vorbehaltlich eines Konzeptes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen:

 

B)

 

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A)

 

4  Ja- Stimmen             

0  Nein- Stimmen             

3  Enthaltungen             

 

Zu B)

 

3  Ja- Stimmen             

3  Nein- Stimmen             

1  Enthaltungen

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

   
    07.09.2010 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

A)

 

Die Stadtvertretung beschließt, die Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes anzumelden und durchzuführen. Die Details der Diebstahlversicherung für die Fahrräder werden geprüft. Die Eigenmittel stehen über die Stadtwerke bereit, die Folgekosten werden für die kommenden zwölf Jahre übernommen.

 

 

B) Antrag der FWB-Fraktion:

 

Die Stadtvertretung beschließt, die Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A)

 

Ja- Stimmen: 13             

Nein- Stimmen: 2             

Enthaltungen: 9

 

 

Zu A)

 

Ja- Stimmen: 12             

Nein- Stimmen: 11             

Enthaltungen: 1             

Ö 6  
Anfragen und Anregungen      
Ö 7  
Berichtswesen / Bauhof  
Enthält Anlagen
VO/2010-597  
N 8     Gründung einer Vertriebsgesellschaft      
N 9     Grundstücksangelegenheiten hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem BMTV      
N 10     Grundstücksangelegenheiten      
N 11     Personalangelegenheiten      
               

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