Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.05.2010 | ||||||
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Finanzierung von Projekten der Stadt Barmstedt aus Eigenmitteln und Mitteln der Aktivregion Holsteiner Auenland | VO/2010-592 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt, die folgenden Maßnahmen zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes anzumelden und durchzuführen:
1. Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich 2. Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe
Die Eigenmittel stehen über die Stadtwerke bereit, die Folgekosten werden für die kommenden zwölf Jahre übernommen.
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22.06.2010 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
A)
Der Hauptausschuss empfiehlt, die Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes vorbehaltlich eines Konzeptes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen:
B)
Der Hauptausschuss empfiehlt, die Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen:
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
4 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 3 Enthaltungen
Zu B)
3 Ja- Stimmen 3 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen
Der Antrag ist damit abgelehnt. |
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07.09.2010 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
A)
Die Stadtvertretung beschließt, die Beschaffung von Elektrofahrrädern für den Tourismusbereich zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes anzumelden und durchzuführen. Die Details der Diebstahlversicherung für die Fahrräder werden geprüft. Die Eigenmittel stehen über die Stadtwerke bereit, die Folgekosten werden für die kommenden zwölf Jahre übernommen.
B) Antrag der FWB-Fraktion:
Die Stadtvertretung beschließt, die Untersuchung zur Nutzung der Wasserkraft an der Fischaufstiegshilfe zur Förderung über die Aktiv Region des Holsteiner Auenlandes zur Umsetzung anzumelden und durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
Ja- Stimmen: 13 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 9
Zu A)
Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 11 Enthaltungen: 1 |
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Ö 6 | Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 7 | Berichtswesen / Bauhof | VO/2010-597 | |||||
N 8 | Gründung einer Vertriebsgesellschaft | ||||||
N 9 | Grundstücksangelegenheiten hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem BMTV | ||||||
N 10 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 11 | Personalangelegenheiten | ||||||
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