Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.04.2024 | SI/GVB/0007/24 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 6 | Rückübertragung einer Selbstverwaltungsaufgabe gemäß § 5 Amtsordnung | VO/2024-048 | |||||||||
| Ö 7 | Aufgabenübertragung gemäß § 5 Amtsordnung hier: Teilweise Übertragung der Aufgabe Brandschutz und Hilfeleistung auf das Amt Hörnerkirchen | VO/2024-053 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bokel überträgt vorbehaltlich der Beschlüsse in den Gemeinden Osterhorn und Brande-Hörnerkirchen gemeinsam mit diesen Gemeinden dem Amt Hörnerkirchen gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 AO teilweise die Aufgabe „Brandschutz und Hilfeleistung (§ 2 Brandschutzgesetz)“, soweit es die Trägerschaft für das Feuerwehrgerätehaus betrifft. Diese Teilaufgabe umfasst die Planung, den Bau sowie die laufende Unterhaltung und Verwaltung eines neuen, gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die genannten Gemeinden, sowie die Nutzungsüberlassung des Feuerwehrgerätehauses an die Feuerwehren der genannten Gemeinden.
Die Übertragung der Aufgabe erfolgt mit Wirkung zum 01.07.2024 |
|||||||||||
| 20.06.2024 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeinde Bokel überträgt vorbehaltlich der Beschlüsse in den Gemeinden Osterhorn und Brande-Hörnerkirchen gemeinsam mit diesen Gemeinden dem Amt Hörnerkirchen gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 10 AO teilweise die Aufgabe „Brandschutz und Hilfeleistung (§ 2 Brandschutzgesetz)“, soweit es die Trägerschaft für das Feuerwehrgerätehaus betrifft. Diese Teilaufgabe umfasst die Planung, den Bau sowie die laufende Unterhaltung und Verwaltung eines neuen, gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die genannten Gemeinden, sowie die Nutzungsüberlassung des Feuerwehrgerätehauses an die Feuerwehren der genannten Gemeinden.
Die Übertragung der Aufgabe erfolgt mit Wirkung zum 01.07.2024 Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 9 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 10.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Vergabe eines Grundstücks im B-Plan Nr. 7A | ||||||||||
| N 10.2 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Zahlung eines Kaufpreises | ||||||||||
| N 11 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 11.1 | Vertragsverlängerung | ||||||||||
| N 11.2 | Vertragsangelegenheit; Hier: Kündigung bzw. Wechsel Energieversorgung | ||||||||||
| N 11.3 | Vertragsangelegenheiten; hier: Vertragsgenehmigung | ||||||||||
| Ö 12 | Vertragsangelegenheiten; hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung | VO/2024-159-1 | |||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
