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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Mi, 10.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2008
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Haushaltspläne 2009 des Kirchenkreises Rantzau für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel	VO/2008-186
Ö 6		Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2009 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012	VO/2008-191
Ö 7		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinde des Amtes Hörnerkirchen, hier: Offenlegung des Planentwurfes	VO/2008-213
Ö 8		Satzungsbeschluss für den B-Plan der Innenentwicklung Nr. 8 der Gemeinde Westerhorn: "Erweiterung Rosengarten"	VO/2008-214
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken wird gemäß Vorschlag des Ingenieurbüros Klütz und Collegen beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 8 für den Bereich „Erweiterung Rosengarten“ in der Gemeinde Westerhorn – als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Mitglieder des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr/der Gemeindevertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

	27.11.2008 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken wird gemäß Vorschlag des Ingenieurbüros Klütz und Collegen beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 8 für den Bereich „Erweiterung Rosengarten“ in der Gemeinde Westerhorn – als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Mitglieder des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr/der Gemeindevertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	10.12.2008 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken wird gemäß Vorschlag des Ingenieurbüros Klütz und Collegen beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 8 für den Bereich „Erweiterung Rosengarten“ in der Gemeinde Westerhorn – als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 9		Mitteilungen und Anfragen
Ö 10		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 11		Abschluss von Wegenutzungsverträgen für die Strom- und Gasversorgung