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Auszug - Haushaltspläne 2009 des Kirchenkreises Rantzau für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgermeisters Reimers als Vorstandsmitglied des Kirchenkreises Rantzau und Frau Kerstin Rubart als Mitarbeiterin der Kindertagesstätte nehmen wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 der Gemeindeordnung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
Herr Harry Unger trägt den Sachverhalt vor. Er erklärt, dass die vom Rentamt ermittelten Mehrausgaben von ca. 70.000 EUR zwischenzeitlich auf Mehrausgaben in Höhe von ca. 45.000 EUR korrigiert wurden. Diese Mehrausgaben beziehen sich nur auf die Krippenplätze. Die Betreuung für Babys ist wesentlich aufwendiger. Es wurde zusätzliches Personal eingestellt. Auch in anderen Bereichen entstehen Mehrausgaben, die ordnungsgemäß belegt wurden. Herr Unger teilt außerdem mit, dass die Krippengruppe mit 10 Plätzen voll ausgelastet ist. Auf Nachfrage erklärt er, dass diese Mehrausgaben konstant seien und auch in den nächsten Jahren mit dieser Summe gerechnet werden muss.
Nach einer kurzen Aussprache fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Haushaltsentwürfe 2009 für die Kindertagesstätten Kirchenstr. 4 und Küsterkoppel 27 gemäß Entwürfe vom 01.07.2008 bzw. 17.07.2008.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen: 11
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Bürgermeister Reimers und Frau Kerstin Rubart betreten nach der Abstimmung wieder den Saal und nehmen an dem weiteren Verlauf der Sitzung teil.
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