Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2007 | ||||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Grundsatzbeschluss nach § 28 Nr. 12 GO über die Gewährung eines leistungsabhängigen Besoldungsanteils für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten in der Stadt Barmstedt analog der Leistungsorientierten Bezahlung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem TVöD | VO/2007-102 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO beschließt die Stadtvertretung, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen. |
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| 27.11.2007 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtvertretung wird einstimmig empfohlen, auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO zu beschließen, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen. |
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| 11.12.2007 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Auf der Grundlage von § 28 Nr. 12 GO beschließt die Stadtvertretung einstimmig, bis zum Inkrafttreten entsprechender besoldungsrechtlicher Vorgaben auch für die Beamtinnen und Beamten in der Stadtverwaltung Barmstedt jährlich ein leistungsabhängiges Besoldungsentgelt auf der Grundlage der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber geltenden Vorgaben zur Einführung der leistungsorientierten Bezahlung einzuführen. |
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| Ö 6 | 3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007 | VO/2007-094 | |||||
| Ö 7 | Pflanzung von Bäumen vor dem Rathaus | VO/2007-093 | |||||
| Ö 8 | Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 11.12.2007 | ||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 10 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 11 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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