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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amtshaus Hörnerkirchen
Ort: Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz: Für die Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn gilt die 3G-Regel. Ein entsprechender Nachweis sowie ein amtliches Ausweisdokument sind vorzulegen. Eine Testung vor Ort ist 15 Minuten vor Sitzungsbeginn möglich.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021  
SI/GVO/0058/21  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
1.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung vom 15.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2021-287  
Ö 7  
3.Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014  
Enthält Anlagen
VO/2021-251  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-304  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 15. November 2021 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen. 

   
    14.12.2021 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird von 380 % auf 400 % erhöht.

 

  1. Die Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 15. November 2021 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 9  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-283  
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Vertragsangelegenheiten      
Ö 14  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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