Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2020 | SI/GVBH/0051/20 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Entschlammung der Klärteichanlage | VO/2020-374 | |||||||||
Ö 8 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2017 | VO/2020-118 | |||||||||
Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2018 | VO/2020-272 | |||||||||
Ö 10 | Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2017 | VO/2020-157 | |||||||||
Ö 11 | Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2018 | VO/2020-230 | |||||||||
Ö 12 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | ![]() |
VO/2020-319 | ||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2021 | ![]() |
VO/2020-312 | ||||||||
Ö 14 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | VO/2020-220 | |||||||||
Ö 15 | Änderung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-396-1 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).
b) Die Gemeindevertretung beschließt, die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), wenn die Möglichkeit der Bezuschussung von privater IT-Ausstattung, die für den Sitzungsdienst oder für die Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonstigen Beiräte genutzt wird, mit aufgenommen wird.
c) Die Gemeindevertretung beschließt einen Zuschuss privater IT-Ausstattung gem. § 24 Abs. 4 GO in Höhe von …. €/Jahr und Zuschussberechtigtem/-berechtigter.
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17.12.2020 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 17 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 18 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
N 19 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 19.1 | Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel | ||||||||||
N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 20.1 | Grundstücksangelegenheiten Kindertagesstätte | ||||||||||
N 20.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Rosentwiete 34 | ||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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