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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ehemalige Gaststätte
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2020  
SI/GVBH/0051/20  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Entschlammung der Klärteichanlage  
VO/2020-374  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/2020-118  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/2020-272  
Ö 10  
Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2020-157  
Ö 11  
Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2018  
Enthält Anlagen
VO/2020-230  
Ö 12  
Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße
Enthält Anlagen
VO/2020-319  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020-312  
Ö 14  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2020-220  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2020-396-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt, die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), wenn die Möglichkeit der Bezuschussung von privater IT-Ausstattung, die für den Sitzungsdienst oder für die Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonstigen Beiräte genutzt wird, mit aufgenommen wird.

 

c) Die Gemeindevertretung beschließt einen Zuschuss privater IT-Ausstattung gem. § 24 Abs. 4 GO in Höhe von …. €/Jahr und Zuschussberechtigtem/-berechtigter.  

 

   
    17.12.2020 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 18     Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom      
N 19     Personalangelegenheiten      
N 19.1     Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
N 20.1     Grundstücksangelegenheiten Kindertagesstätte      
N 20.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Rosentwiete 34      
Ö 21  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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