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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2017  
SI/HAU/0044/17  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erfahrungsbericht des Betriebshofes Elmshorn und Erläuterungen zur Kapitalwertmethode  
Enthält Anlagen
VO/2017-071-3  
Ö 6.1  
Finanzierungskonzept Fuhrpark Bauhof  
Enthält Anlagen
VO/2017-071-1  
Ö 6.2  
Anschaffung Hako Citymaster Fuhrpark Bauhof  
VO/2017-071-2  
Ö 7  
Änderung der Gemeindeordnung; hier: Auswirkung auf die Stadt Barmstedt  
VO/2017-104  
Ö 8  
Entschädigungssatzung -8. Änderung-  
Enthält Anlagen
VO/2017-076  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe  
Enthält Anlagen
VO/2017-120  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2017-083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 965.943,98 € sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen.

 

   
    22.03.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtvertretung wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 965.943,98  sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77  gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000  wird Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erläuterung HHÜberschreitungen Schule (369 KB)      
   
    04.04.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 1.025.534,98 € sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77  gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000  wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Ö 11  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 04.04.2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-091  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Personelle Situation in der Kasse      
N 14     Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 15.1     Antrag der CDU Fraktion      
N 16     Personalangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einwendung gegen Niederschrift vom 22.03.2017(TOP 9) (64 KB)      

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