Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2017 | SI/HAU/0044/17 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Erfahrungsbericht des Betriebshofes Elmshorn und Erläuterungen zur Kapitalwertmethode | VO/2017-071-3 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Finanzierungskonzept Fuhrpark Bauhof | VO/2017-071-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Anschaffung Hako Citymaster Fuhrpark Bauhof | VO/2017-071-2 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderung der Gemeindeordnung; hier: Auswirkung auf die Stadt Barmstedt | VO/2017-104 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Entschädigungssatzung -8. Änderung- | VO/2017-076 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe | VO/2017-120 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016 | VO/2017-083 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 965.943,98 € sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen.
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22.03.2017 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtvertretung wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 965.943,98 € sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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04.04.2017 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 17.02.2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 1.025.534,98 € sowie im Vermögenshaushalt von 174.504,77 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:17 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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Ö 11 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 04.04.2017 | VO/2017-091 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Personelle Situation in der Kasse | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
N 15.1 | Antrag der CDU Fraktion | ||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Einwendung gegen Niederschrift vom 22.03.2017(TOP 9) (64 KB) |