Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 2.1  
Einrichtung von permanenten Vertretungsstunden in der KiTa Küsterkoppel  
Enthält Anlagen
VO/2016-139  
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 09.03.2016  
SI/GVW/0028/16  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Auflösung der kameralen Rücklagensparbücher  
VO/2016-104  
Ö 8  
Unterbringung von Asylbewerbern/Anfrage der FW Westerhorn  
VO/2016-133  
Ö 9  
Abschließender Beschluss über die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2016-117  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB des Entwurfes der 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:

 

  1. Archäologisches Landesamt Schleswig-Holstein,
  2. Wasserverband Krempermarsch,
  3. Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume SH, Technischer Umweltschutz,
  4. Kreis Pinneberg, Fachdienst Umwelt,
  5. Sielverband Kremper Au,
  6. NABU,
  7. Deutsche Telekom,
  8. AG-29

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice – Gebäude- und Flächenmanagement – wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice – Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist dann anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    08.06.2016 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB des Entwurfes der 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:

  1. Archäologisches Landesamt Schleswig-Holstein,
  2. Wasserverband Krempermarsch,
  3. Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ndliche Räume SH, Technischer Umweltschutz,
  4. Kreis Pinneberg, Fachdienst Umwelt,
  5. Sielverband Kremper Au,
  6. NABU,
  7. Deutsche Telekom,
  8. AG-29

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist dann anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    15.06.2016 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 2 BauGB des Entwurfes der 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:

 

  1. Archäologisches Landesamt Schleswig-Holstein,
  2. Wasserverband Krempermarsch,
  3. Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume SH, Technischer Umweltschutz,
  4. Kreis Pinneberg, Fachdienst Umwelt,
  5. Sielverband Kremper Au,
  6. NABU,
  7. Deutsche Telekom,
  8. AG-29

 

Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen, Fachbereich Bürgerservice Gebäude- und Flächenmanagement wird beauftragt, die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist dann anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (10)

Ö 10  
Bauleitplanung der Gemeinde Hohenfelde, hier: Beteiligung der Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
VO/2016-118  
Ö 11  
Durchführung und Finanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahren "Hörner Dörfer"  
Enthält Anlagen
VO/2016-130  
Ö 12  
Buswartehaus in dem Birkenweg      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

Rosentwiete 4
25364 Brande-Hörnerkirchen

Telefon: 04127 - 977537

Partner