Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Unterbringung von Asylbewerbern/Anfrage der FW Westerhorn
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Reimers stellt die Vorlage vor.
Herr Höft fragt nach, ob die Integrations- und Aufnahmepauschale von dem Kreis Pinneberg in Höhe von 2.000,00 € pro Asylbewerber an das Amt geleistet wird. Herr Werner teilt mit, dass es sich um eine Pauschale in Höhe von 2.000,00 € pro Asylbewerber handelt.
Außerdem informiert sich Herr Höft über die tatsächlichen Kosten und Einnahmen der Integrationsarbeit. Herr Werner berichtet, dass das Amt Hörnerkirchen Einnahmen in 2015 in Höhe von 26.970,00 € erhalten hat. Die Ausgaben in 2015 betragen 4.496,91 €. Die Ausgaben werden sich aber noch erhöhen, wenn die Abrechnungsmodalitäten und Richtlinien des Asylberwerberleistungsgesetz bekannt sind. Danach können konkrete Aussagen und Maßnahmen getroffen werden. Der Kreis Pinneberg hat die Pauschale bisher lediglich bis Januar 2016 abgerechnet. Die Abrechnungen bis Mai 2016 soll kurzfristig erfolgen.
Es findet eine rege Diskussion über die derzeitige Integrationsarbeit statt. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass das Helferteam mehr unterstützt werden muss. Die Gemeindevertretung diskutiert auch über eine Alternative für die Fahrten nach Barmstedt, die von den Mitgliedern des Helferteams geleistet werden. Herr Werner teilt mit, dass das Helferteam aus Mitgliedern aus den amtsangehörigen Gemeinden besteht. Daher handelt es sich um eine Aufgabe des Amtsausschusses.
Frau Strate fragt nach, ob das Geld für die Asylbewerber im Amtshaus Hörnerkirchen ausgezahlt werden könnte. Herr Werner erklärt, dass dies aus personellen Gründen nicht geleistet werden kann.
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