Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 2.1 | Einrichtung von permanenten Vertretungsstunden in der KiTa Küsterkoppel | VO/2016-139 | |||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.03.2016 | SI/GVW/0028/16 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 7 | Auflösung der kameralen Rücklagensparbücher | VO/2016-104 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Auflösung der Rücklagen Sparbücher wird zugestimmt. Der Bestand wird den Girokonten der Amtskasse Hörnerkirchen zugeführt. Der Bestand kann der Gemeinde Westerhorn weiterhin zugeordnet werden und wird in den liquiden Mitteln der Gemeinde bilanziert.
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26.05.2016 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn der Auflösung der Rücklagen Sparbücher zuzustimmen. Der Bestand wird den Girokonten der Amtskasse Hörnerkirchen zugeführt. Der Bestand kann der Gemeinde Westerhorn weiterhin zugeordnet werden und wird in den liquiden Mitteln der Gemeinde bilanziert. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen:5 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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15.06.2016 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Auflösung der Rücklagen Sparbücher wird zugestimmt. Der Bestand wird den Girokonten der Amtskasse Hörnerkirchen zugeführt. Der Bestand kann der Gemeinde Westerhorn weiterhin zugeordnet werden und wird in den liquiden Mitteln der Gemeinde bilanziert.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (10) |
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Ö 8 | Unterbringung von Asylbewerbern/Anfrage der FW Westerhorn | VO/2016-133 | |||||
Ö 9 | Abschließender Beschluss über die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen | VO/2016-117 | |||||
Ö 10 | Bauleitplanung der Gemeinde Hohenfelde, hier: Beteiligung der Nachbargemeinden | VO/2016-118 | |||||
Ö 11 | Durchführung und Finanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahren "Hörner Dörfer" | VO/2016-130 | |||||
Ö 12 | Buswartehaus in dem Birkenweg | ||||||
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 15 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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