Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Asylsituation in den Gemeinden | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.10.2015 | SI/GVW/0025/15 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 8 | Wirtschaftspläne 2016 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2015-276 | |||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2016 | VO/2015-282-1 | |||||
| Ö 10 | Antrag der Bürgerinitiative frackingfreies Auenland vom 22.07.2015 | VO/2015-295 | |||||
| Ö 11 | Aufstellen von Fahrradständern auf der westlichen Seite des Bahnübergangs | VO/2015-314 | |||||
| Ö 12 | Unterstand Steingarten hier: Antrag der FWW-Fraktion | VO/2015-315 | |||||
| Ö 13 | Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Beteiligung der Gemeinde Westerhorn an den Planungen | VO/2015-318 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Westerhorn begrüßt die Durchführung der Lärmsanierung durch Schallschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke des Bundes von Hamburg-Altona nach Kiel und spricht sich dafür aus, die Zustimmung zur weiteren Planung und Durchführung für den Streckenabschnitt in ihrem Zuständigkeitsbereich zu erteilen. Anregungen werden zu den folgenden Punkten geäußert:
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| 23.11.2015 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Westerhorn begrüßt die Durchführung der Lärmsanierung durch Schallschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke des Bundes von Hamburg-Altona nach Kiel und spricht sich dafür aus, die Zustimmung zur weiteren Planung und Durchführung für den Streckenabschnitt in ihrem Zuständigkeitsbereich zu erteilen. Anregungen werden zu den folgenden Punkten geäußert: Im Bereich des Bahnüberganges und am Bahnsteig sollten aus sicherheitstechnischen Gründen zumindest teilweise durchsichtige Elemente angebracht bzw. eingebaut werden. Des Weiteren sollte jeweils zum Bahnübergang hin nicht nur aus Sicherheitsgründen eine höhenmäßige Abstufung eingeplant werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 09.12.2015 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Westerhorn begrüßt die Durchführung der Lärmsanierung durch Schallschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke des Bundes von Hamburg-Altona nach Kiel und spricht sich dafür aus, die Zustimmung zur weiteren Planung und Durchführung für den Streckenabschnitt in ihrem Zuständigkeitsbereich zu erteilen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (13) |
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| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 16 | Ankauf von Wohnraum | ||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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