Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 15.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2015	SI/HAU/0030/15
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Bestätigung der Beschlüsse der Kindergarten-Kuratorien	VO/2015-326
Ö 7		Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln	VO/2015-304
Ö 8		Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH	VO/2015-322
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. b) Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben.

	15.12.2015 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen


	26.01.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

	09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 12 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:10 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 2
Ö 9		Mitteilungen und Anfragen
N 10		Wirtschaftsplan der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH
N 11		Wirtschaftsplan der Stadtnetze Barmstedt GmbH
N 12		Gewinnverwendung der Stadtwerke Vertrieb GmbH
N 13		Ankauf von Wohnraum
N 14		Grundstücksangelegenheiten
N 15		Personalangelegenheiten
Ö 16		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse