Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Bestätigung der Beschlüsse der Kindergarten-Kuratorien
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Gottschalk trägt die Vorlage und die derzeitige Beschlusslage aus dem Sozialausschuss vor.
Allgemein wird festgestellt, dass eine genauere Prüfung der KiTa-Kosten erforderlich ist. Zum Teil liegen erhebliche Kostensteigerungen vor. Zum einen ist dies auf steigende Personalkosten wegen der höheren Anforderungen an die Personalmenge als auch an bauliche Vorgaben zurückzuführen. Es ist fraglich, ob diese Standards zwingend eingehalten werden müssen. Herr Dieckmann erklärt, dass dies von der Verwaltung schon hinterfragt und vom Kreis Pinneberg so bestätigt wurde.
Es gibt eine Initiative zur kreisweiten Neuausgestaltung von KiTa-Verträgen. Ziel ist eine Teilbudgetierung. Die Konnexitätsmittel für den Bedarf an Krippenplätzen sollen in 2016 erhöht werden.
Herr Johannsen bittet zu bedenken, dass durch die Aufnahme von Flüchtlingsfamilien ggf. der Bedarf an Plätzen und damit an Finanzmitteln steigen könnte. Er bittet die verwaltung, hier vorzusorgen. Herr Dieckmann erklärt, dass es laufend Gespräche mit den Trägern der KiTas gibt und Mittel ggf. in einem Nachtrag nachgefordert würden.
Beschluss (es wird über alle Vorschlage gesamt abgestimmt):
AWO Sternenhimmel
Der Hauptausschuss beschließt, dass der Ansatz für die Instandhaltung des Grundstückes sowie des Gebäudes und der Außenanlagen auf insgesamt 25.000 EUR in dem Haushalt der AWO Sternenhimmel festgesetzt wird.
Der Hauptausschuss bestätigt die in dem Kuratorium gefassten Beschlüsse. Der Haushalt der AWO Sternenhimmel sieht für das Jahr 2016 einen Zuschussbedarf der Stadt i.H.v. 364.713,00 EUR vor.
Rasselbande
Der Hauptausschuss bestätigt die in dem Kuratorium gefassten Beschlüsse. Der Haushalt der Rasselbande sieht für das Jahr 2016 einen Zuschussbedarf der Stadt i.H.v. 171.087,48 EUR vor.
Verein für weibliche Diakonie/St. Katharina
Der Hauptausschuss bestätigt die in dem Kuratorium gefassten Beschlüsse. Die Haushalte der weiblichen Diakonie e.V. und der St. Katharina gGmbH sehen einen Zuschuss der Stadt für die Bahnhofstraße i.H.v. 455.500,00 EUR, für den Krippenbereich der Arche Noah i.H.v. 286.300,00 EUR und für den Regelbereich der Arche Noah i.H.v. 310.000,00 EUR vor.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
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