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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Datum:	Di, 03.12.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Verpflichtung bürgerlicher Mitglieder
Ö 5		Mitteilungen
Ö 6		Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2013
Ö 7		Öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die organisatorische Verbindung der Grund- und Gemeinschaftsschule und der GS Ellerhoop	VO/2013-619
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, die vorliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die organisatorische Verbindung der Grund- u. Gemeinschaftsschule Barmstedt und der Grundschule Ellerhoop mit Wirkung zum 01.08.2014 abzuschließen.

	03.12.2013 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
	Ö 7 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, die vorliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die organisatorische Verbindung der Grund- und Gemeinschaftsschule Barmstedt und der Grundschule Ellerhoop mit Wirkung zum 01.08.2014 mit folgenden Ergänzungen und unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Land abzuschließen: § 3 – Sach- und Personalkosten Neu Abs. 2 Die Stadt Barmstedt bleibt Eigentümer des Schulgebäudes und der damit verbundenen Grundstücke in Barmstedt, die Gemeinde Ellerhoop bleibt Eigentümer des Schulgebäudes in Ellerhoop und der damit verbundenen Grundstücke Das jeweilige Inventar bleibt ebenfalls im Eigentum der Stadt bzw. der Gemeinde, Neuanschaffungen im Bereich des Inventars sind von dem Vertragspartner zu finanzieren, in dessen Räumlichkeiten der Bedarf entsteht. § 8 – Inkrafttreten und Vertragsdauer Änderung Abs. 3 Er kann mit einer Frist von 18 Monaten zum 31. Dezember eines Jahres gekündigt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.12.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Auf Empfehlung des Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt die Stadtvertretung, die vorliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die organisatorische Verbindung der Grund- u. Gemeinschaftsschule Barmstedt und der Grundschule Ellerhoop mit Wirkung zum 01.08.2014 mit folgenden Ergänzungen und unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Land abzuschließen: § 3 – Sach- und Personalkosten Neu Abs. 2 Die Stadt Barmstedt bleibt Eigentümerin des Schulgebäudes und der damit verbundenen Grundstücke in Barmstedt, die Gemeinde Ellerhoop bleibt Eigentümer des Schulgebäudes in Ellerhoop und der damit verbundenen Grundstücke Das jeweilige Inventar bleibt ebenfalls im Eigentum der Stadt bzw. der Gemeinde, Neuanschaffungen im Bereich des Inventars sind von dem Vertragspartner zu finanzieren, in dessen Räumlichkeiten der Bedarf entsteht. § 8 – Inkrafttreten und Vertragsdauer Änderung Abs. 3 Er kann mit einer Frist von 18 Monaten zum 31. Dezember eines Jahres gekündigt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (16)
Ö 8		Konzept "Insel Lichter 2014" (Antrag Galerie III)	VO/2013-620
Ö 9		Neue Uhrenanlage beim Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium	VO/2013-621
Ö 10		Sachstandsbericht hinsichtlich der Überplanung der Außensportflächen an der Grund- und Gemeinschaftsschule und weiteres Prozedere (Antrag der BALL)
Ö 11		Sachstandsbericht hinsichtlich der Sanierung der "Knabenschule" und weiteres Prozedere (Antrag der BALL)
Ö 12		Anfragen und Anregungen