Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| N 3 | Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2012 | ||||||
| Ö 6 | Bericht des Auschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 7 | Energetische Sanierung Lindenhof | VO/2013-337 | |||||
| Ö 8 | Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 4 - Erlenweg | ||||||
| 12.12.2012 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (10)
Herr Unger und Herr Wulff betreten den Sitzungsraum. Das Ergebnis der Beratung wird mitgeteilt. |
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| 11.02.2013 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag des Ausschusses an die Gemeindevertretung: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt der Gemeindevertretung, das Verfahren für die 2. Änderung des B-Planes Nr. 4 – Erlenweg – im vereinfachten Verfahren einzuleiten. Zu Beginn des Verfahrens soll eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Desweiteren sollen alle Kosten des Verfahrens durch einen städtebaulichen Vertrag abgesichert vom Antragsteller getragen werden. Hierin ist ein eventuell notwendig werdender Ausgleich zu regeln.
Herr Harry Unger hat gemäß § 22 GO an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:4 Nein- Stimmen:2 Enthaltungen:0 |
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| Ö 9 | 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans | VO/2013-328 | |||||
| Ö 10 | 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes | VO/2013-331 | |||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 13 | Bauanträge | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
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