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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2013  
SI/STV/0002/13  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
/2013-315-1-1  
Ö 7  
Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel"  
Enthält Anlagen
VO/2013-381  
Ö 8  
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 11.12.2007 über die Gewährung eines leistungsabhängigen Besoldungsanteils für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten der Stadt Barmstedt  
VO/2013-350  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2013-354  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Staßenausbau Jittkamp      
    23.04.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Dem Antrag von Herrn Busse wird zugestimmt. Eine weitere Abstimmung über den Antrag von Herrn Gottschalk entfällt, somit ist der Punkt an den Bauausschuss zurück verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              14

Nein- Stimmen:              7

Enthaltungen:              0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 10 23042013 (750 KB)      
Ö 11  
Installation einer Blitzanlage im Bereich der Mühlen-/Lutzhorner Landstraße  
Enthält Anlagen
VO/2013-386  
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
               

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