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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel"  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
VO/2013-381 Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel"
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Michael Lantau
Federführend:Strategische Steuerung   
 
Wortprotokoll

rgervorsteher Kahns berichtet über das eingereichte Bürgerbegehren. Es liegt zur Prüfung hinsichtlich der Zulässigkeit der Kommunalaufsichtsbehörde vor. Eine Entscheidung über die Zulässigkeit erfolgt durch den Kreis Pinneberg. Er erläutert das mögliche weitere Verfahren nach der Zulassung durch den Kreis Pinneberg. Möglicherweise käme auch ein Termin für einen Bürgerentscheid mit dem Termin für die Bundestagswahl in Frage. Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die Durchführung mit der Kommunalwahl am 26.05.2013 aus organisatorischen Gründen nicht mehr möglich ist.

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