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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen und Anregungen  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll

Herrn Steckmest fragt nach, wie lange jetzt der ehemalige Tagesordnungspunkt 11 nicht behandelt wird, da der heutige Beschluss ja nur die heutige Sitzung betrifft.

rgervorsteher Kahns stellt fest, dass derzeit die Stadtvertretung ohne rechtliche Erfordernis, im Sinne der Fairness, diesen Punkt abgesetzt hat. Die Kommunalaufsicht ist gehalten, über die Zulässigkeit innerhalb von 6 Wochen zu entscheiden. Ist die Zulässigkeit festgestellt, darf mit dem Vollzug einer entgegen stehenden Entscheidung nicht mehr begonnen werden.

 

Frau Herrndorff fragt nach, wann die Bescheide an die Anwohner Nappenhorn / Stettiner Straße, versandt werden.

Frau Karvink berichtet, dass dies bearbeitet wird und verweist auf den erheblichen Arbeitsanfall.

 

Herr Dr. Thiel fragt nach dem neuesten Stand hinsichtlich einer Unterstellmöglichkeit für die DLRG. Ebenfalls nach dem aktuellen Stand zum Gebäude der Pfadfinder.

Herr A. Schmidt berichtet, dass eine kleine Gruppe aus dem Bauausschuss vor Ort war und sich ein Bild gemacht hat. Dieses Thema wird im nächsten Bauausschuss am 15.05.2013 besprochen.

Hinsichtlich der Pfadfinder berichtet Frau Schappe-Brabandt, dass dieses Thema in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 13.05.2013 besprochen wird. Eine endgültige Entscheidung ist jedoch durch die neu zu wählenden Gremien zu fassen.

Herr Saß macht deutlich, dass er die Nachfrage nicht nachvollziehen kann, da auch die BALL den Termin erhalten hat, jedoch nicht erschienen ist.

 

Herr Welk erkundigt sich nach dem Seefest, von dem er aus der Presse erfahren hat.

Er stellt fest, dass der See durch den Reichsarbeitsdienst ausgehoben wurde. Er bittet um Mitteilung, ob auch während der Veranstaltung auf die politischen Hintergründe eingegangen wird.

Herr Schönfelder berichtet, dass Herr Steenbuck einen Lichtbildervortrag am 03.05.2013 vorbereitet hat. Hier wird auf die politischen Hintergründe aber auch auf die ersten Bemühungen durch den Freiwilligendienst eingegangen. Der Termin findet bewusst mit dem Kinderfest statt. Auch die Party danach wird nicht vom HGB sondern durch die Stadt Barmstedt in diesem Zusammenhang umgesetzt.

 

rgervorsteher Christian Kahns dankt abschließend den Stadtvertretern für die konstruktive Zusammenarbeit in der jetzt endenden Legislaturperiode. Es ist festzustellen, dass alle Stadtvertreter stets das Ziel verfolgten, das Beste für die Stadt Barmstedt zu erwirken. Lediglich der Weg dahin wurde unterschiedlich interpretiert.

 

Abschließend dankt der Bürgervorsteher seinen beiden Vertreterinnen für die Unterstützung bei repräsentativen Anlässen und überreicht jeweils einen Blumenstrauß als Dank.

 

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