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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
Gremium:	Finanzausschuss Westerhorn
Datum:	Di, 04.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Amtshaus Hörnerkirchen
Ort:	Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2012
Ö 5		Bericht der Ausschussvorsitzenden
Ö 6		Aufgabenübertragung gemeindlicher Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Amtsordnung	VO/2012-244
Ö 7		Stundenerhöhung im Kindergarten Küsterkoppel und zusätzliche Stunden für die Pflege der Außenanlagen Kindergarten Kirchenstraße	VO/2012-275
Ö 8		Haushaltspläne 2013 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße	VO/2012-264
Ö 9		Antrag zur institutionellen Förderung der Famlienbildungsstätte Elmshorn ab 2013	VO/2012-270
Ö 10		Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016	VO/2012-271
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis zu nehmen. b) Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis.

	04.12.2012 - Finanzausschuss Westerhorn
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis zu nehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	12.12.2012 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12)
Ö 11		Mitteilungen und Anfragen
Ö 12		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)