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Auszug - Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Rubart erläutert den Sachverhalt des Haushaltsplanes der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013.
Eine ausführliche Beratung schließt sich an. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Bürgermeister Reimers und Frau Uber beantwortet.
Die aktuelle Kostenschätzung für den Digitalfunk beläuft sich nach Aussage des Fachamtes 3000 zurzeit auf ca. 22.000 EUR. Eine voraussichtlich 50%ige Bezuschussung wurde derzeit noch nicht in den Haushalt 2013 eingestellt.
Somit sind sich die Ausschussmitglieder darüber einig, dass der Ansatz in Höhe von 12.500 EUR nicht an die neue Kostenschätzung angepasst wird, sondern die genauen Ausgaben und Zuschüsse erst im 1. Nachtragshaushalt veranschlagt werden.
Herr Unger bittet um Erhöhung des Ansatzes Breitbandversorgung auf neu 25.000 EUR. Bei Bedarf muss der Bürgermeister die Möglichkeit haben, kurzfristig eine Entscheidung zur Verlegung von Leerrohren treffen zu können.
Der Ansatz Beschaffung von Feuerwehrbekleidung soll auf 1.000 EUR erhöht werden.
Der Haushaltsentwurf 2013 vom 16. November 2012 wird in folgenden Punkten geändert:
Seite | Haushaltsstelle
| Neu | Bisher | Abweichung | Bemerkung | |||
Verwaltungshaushalt
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65 | 464000-700000 Kindertagesstätten Kostenausgleich
| 129.500 € | 125.700 € | + 3.800 € | Stundenerhöhungen (Vorlage VO/2012-275) | |||
65 | 464000-700100 Kindertagesstätten Familienbildungsstätte Elmshorn
| 1.000 € | 700 € | + 300 € | Antrag der Familienbildungsstätte Elmshorn (Vorlage VO/2012-270) | |||
89 | 910000-280000 Ausgleich Verwaltungshaushalt | 5.700 € | 1.600 € | + 4.100 € | Saldo aus den vorstehenden Veränderungen | |||
Vermögenshaushalt
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92
107
| 130000-935100 Feuerwehr Beschaffung FF-Bekleidung
760000-960000 Breitbandversorgung | 1.000 €
25.000 € | 0 €
10.000 € | + 1.000 €
+ 15.000 € | Beschaffung neuer Jacken
Verlegung von Leerrohren
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103 |
910000-310000 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
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53.200 € |
33.100 € |
+ 20.100 € |
Haushaltsverschlechterung | |||
103 | 910000-900000 Zuführung zum Ausgleich Verwaltungshaushalt | 5.700 € | 1.600 € | + 4.100 € |
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Haushaltssatzung
| Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt | 1.450.300 € 61.200 € | 1.446.200 € 41.100 € |
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Der sich aufgrund der vorstehenden Änderungen ergebende neue Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis zu nehmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen: 5
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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Fax: 04123 681-260
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